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Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht oder auch Lauterkeitsrecht ist der - zum größten Teil nichtimmaterialgüterrechtliche - Teilbereich des gewerblichen Rechtsschutzes. In diesem im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelten Rechtsgebiet werden bestimmte Verhaltensweisen im Wettbewerb gewerblicher Unternehmen sanktioniert. Wer beispielsweise seine Wettbewerber behindert oder irreführend wirbt, kann auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz in Anspruch genommen werden.

Das Wettbewerbsrecht soll einen fairen, auf dem Leistungsprinzip beruhenden Wettbewerb sicherstellen. Verfügungsverfahren werden im Wettbewerbsrecht begünstigt, denn nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) wird in Wettbewerbsangelegenheiten die Dringlichkeit vermutet.

Zentraler Begriff des Wettbewerbsrechts ist seit Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerbs im Jahr 2009 die "geschäftliche Handlung". Diese ersetzt die bisherige "Wettbewerbshandlung".

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Autor: Anwalt Wettbewerbsrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas Seifried

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